BauGB
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Umweltprüfung beim Bauturbo
Zwischen Beschleunigung und Rechtsunsicherheit – welche Umweltprüfung ist erforderlich und wer ist eigentlich zuständig? Mit dem sogenannten Bauturbo (§ 246e BauGB) hat der Gesetzgeber eine neue Möglichkeit geschaffen, den Wohnungsbau unter bestimmten Voraussetzungen zu beschleunigen. Ziel der Regelung ist es, Gemeinden mehr Flexibilität bei der Schaffung dringend benötigten Wohnraums zu geben und Planungs- sowie Genehmigungsverfahren…
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Baugenehmigung in Brandenburg: Wann ist sie erforderlich – und wann nicht?
Viele Bauherren stellen sich zu Beginn ihres Bauvorhabens eine scheinbar einfache Frage: „Brauche ich für mein Vorhaben überhaupt eine Baugenehmigung?“ Die Antwort lautet häufig: Es kommt darauf an. Bereits ein Blick in § 61 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) zeigt, dass zahlreiche Vorhaben bauordnungsrechtlich verfahrensfrei sind. Dort ist geregelt, für welche baulichen Anlagen und Maßnahmen kein…
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Der Bauturbo – Mehr Verantwortung statt mehr Tempo?
Zwischen Rechtsunsicherheit, Einzelfallentscheidungen und den langfristigen Folgen kommunaler Entscheidungen Deutschland braucht dringend neuen Wohnraum. Mit dem neuen § 246e BauGB – dem sogenannten „Bauturbo“ – verfolgt der Gesetzgeber deshalb ein nachvollziehbares Ziel: Wohnungsbau soll schneller ermöglicht und langwierige Planungsverfahren sollen verkürzt werden. Der Name klingt vielversprechend. „Bauturbo“ vermittelt den Eindruck schnellerer Genehmigungen, weniger Bürokratie und…